Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der Website quantumgo.org (nachfolgend „Website“) sowie für alle darüber angebotenen Leistungen der ARTFit GmbH, Steinweg 21, 96142 Hollfeld (nachfolgend „Anbieter“).

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese AGB gelten für alle Leistungen, die der Anbieter unter der Marke QuantumGo erbringt, insbesondere für die Bereitstellung der Chatbot-Plattform als gehosteter Dienst, für die zugehörige Konfigurationsoberfläche sowie für die Überlassung der Software zum Selbstbetrieb.

(2) Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, an juristische Personen des öffentlichen Rechts und an öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern kommt nicht zustande.

(3) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Pakete auf der Website ist kein bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Anfrage.

(2) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter die Anfrage des Kunden in Textform bestätigt oder mit der Ausführung beginnt.

(3) Zugänge zur Konfigurationsoberfläche legt der Anbieter an; eine Selbstregistrierung findet nicht statt. Der Kunde benennt dazu die E-Mail-Adresse der Person, die den Zugang erhalten soll, und sichert zu, dass diese Person über die Adresse verfügungsberechtigt ist.

§ 3 Leistungsumfang

(1) Der Anbieter stellt dem Kunden einen mandantenfähigen Chat-Assistenten zur Einbindung in dessen Website bereit sowie eine Oberfläche, in der der Kunde Betriebsdaten, Wissensinhalte und Verhalten des Assistenten selbst pflegen kann.

(2) Der konkrete Umfang richtet sich nach dem gebuchten Paket in der auf der Website beschriebenen Fassung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.

(3) Der Anbieter darf die Software weiterentwickeln und dabei Funktionen ändern, solange der vereinbarte Leistungszweck nicht wesentlich beeinträchtigt wird. Entfällt eine wesentliche Funktion, hat der Kunde ein Sonderkündigungsrecht zum Zeitpunkt der Änderung.

(4) In den Paketen ist eine monatliche Obergrenze für die Nutzung der zugrunde liegenden Sprachmodelle enthalten. Wird sie erreicht, weist der Assistent auf die Kontaktmöglichkeiten des Kunden hin, statt weitere Kosten zu verursachen.

(5) Nimmt der Assistent Telefonanrufe entgegen, wird die Gesprächszeit erfasst. Die Pakete enthalten ein monatliches Kontingent an Gesprächsminuten in der auf der Website ausgewiesenen Höhe. Nicht genutzte Minuten verfallen zum Ende des Abrechnungsmonats und werden weder erstattet noch übertragen. Minuten oberhalb des Kontingents werden nach § 5 Abs. 2 abgerechnet.

(6) Der Telefonagent wird zu einem gesondert mitzuteilenden Zeitpunkt bereitgestellt. Bis dahin entstehen für ihn weder Grundpreis noch Gesprächsentgelte, auch wenn ein Paket ihn dem Umfang nach enthält. Gleiches gilt für das Branchenmodul. Der Anbieter weist den Bereitstellungsstand auf der Website aus.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Kunde stellt die Inhalte bereit, aus denen der Assistent antwortet, und sorgt dafür, dass sie richtig und aktuell sind. Der Anbieter prüft die inhaltliche Richtigkeit dieser Angaben nicht.

(2) Der Kunde sichert zu, dass er über die erforderlichen Rechte an den von ihm eingestellten Inhalten verfügt, und stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Verletzung dieser Zusicherung beruhen.

(3) Der Kunde ist dafür verantwortlich, die Einbindung des Assistenten in seiner eigenen Datenschutzerklärung auszuweisen und, soweit erforderlich, Einwilligungen einzuholen.

(4) Zugangsdaten zur Konfigurationsoberfläche sind geheim zu halten. Der Kunde ist für Handlungen verantwortlich, die über sein Konto vorgenommen werden, und teilt dem Anbieter unverzüglich mit, wenn er den Verdacht hat, dass Dritte Kenntnis von seinen Zugangsdaten erlangt haben.

(5) Der Anbieter gibt Passwörter weder telefonisch noch per E-Mail heraus und kennt sie nicht im Klartext. Hat der Kunde sein Passwort vergessen, setzt der Anbieter es nach Identitätsprüfung zurück.

§ 5 Vergütung und Zahlung

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die Vergütung setzt sich aus einem Grundpreis und dem Verbrauch zusammen. Der Grundpreis ist zu Beginn des Kalendermonats im Voraus fällig, der Verbrauch am Ende des Kalendermonats nach tatsächlicher Nutzung. Als Verbrauch werden die Gesprächsminuten des Telefonassistenten abgerechnet; angefangene Minuten werden voll berechnet. Der Website-Chat ist ohne Mengenbegrenzung im Grundpreis enthalten. Eine etwaige einmalige Einrichtungsgebühr wird mit Bereitstellung fällig. Die Abrechnung im Monatstakt lässt die Vertragslaufzeit nach § 6 unberührt.

(2a) Der Anbieter weist die abgerechneten Gesprächsminuten in der Konfigurationsoberfläche laufend aus, sodass der Kunde den Verbrauch vor der Rechnung einsehen kann.

(3) Der Anbieter kann die Vergütung mit Wirkung zum Beginn einer neuen Vertragslaufzeit anpassen. Die Anpassung ist dem Kunden spätestens acht Wochen vor Ablauf der laufenden Vertragslaufzeit in Textform mitzuteilen. Der Kunde kann den Vertrag in diesem Fall abweichend von § 6 Abs. 2 bis zum Ablauf der laufenden Vertragslaufzeit kündigen; auf dieses Recht wird in der Mitteilung hingewiesen.

(4) Gerät der Kunde mit der Zahlung von mehr als zwei Monatsbeiträgen in Verzug, darf der Anbieter den Zugang nach vorheriger Ankündigung sperren.

§ 6 Laufzeit und Kündigung

(1) Die Vertragslaufzeit beträgt zwölf Monate. Sie beginnt mit der Bereitstellung des Zugangs.

(2) Der Vertrag verlängert sich um jeweils weitere zwölf Monate, wenn er nicht spätestens drei Monate vor Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit in Textform gekündigt wird. Für die Rechtzeitigkeit kommt es auf den Zugang der Kündigung beim Anbieter an.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Gleiches gilt für die Sonderkündigungsrechte nach § 3 Abs. 3, § 5 Abs. 3 und § 14.

(4) Nach Vertragsende stellt der Anbieter dem Kunden dessen Wissensinhalte und erfasste Anfragen auf Verlangen einmalig in einem gängigen Format bereit und löscht die Daten anschließend innerhalb von 30 Tagen, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.

§ 7 Kein Widerrufsrecht

(1) Ein Widerrufsrecht nach §§ 312g, 355 BGB besteht nicht. Es steht ausschließlich Verbrauchern zu; nach § 1 Abs. 2 richtet sich dieses Angebot allein an Unternehmer, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen.

(2) Diese Bestimmung ist eine Klarstellung und keine Widerrufsbelehrung. Sollte im Einzelfall gleichwohl ein Verbrauchervertrag zustande kommen, gelten die gesetzlichen Vorschriften.

§ 8 Verfügbarkeit

(1) Der Anbieter betreibt den Dienst mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns und strebt eine Verfügbarkeit von 99 % im Jahresmittel an, gemessen ohne geplante Wartungsfenster.

(2) Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit angekündigt und in verkehrsarme Zeiten gelegt. Ausfälle, die auf Störungen bei Vorleistern, auf höhere Gewalt oder auf Umstände außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters zurückgehen, bleiben unberücksichtigt.

§ 9 Nutzungsrechte

(1) Der Kunde erhält für die Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht übertragbares Recht, die Software im vereinbarten Umfang zu nutzen. Beim Selbstbetrieb gilt dies für die überlassene Fassung entsprechend.

(2) Der Anbieter darf im Paket „Chat“ einen dezenten Hinweis auf QuantumGo anzeigen. Ab dem Paket „Telefon“ sowie beim gesondert gebuchten Modul „Whitelabel“ entfällt dieser Hinweis.

(3) Der Anbieter darf den Kunden nur mit dessen vorheriger Zustimmung als Referenz nennen.

§ 10 Datenschutz und Auftragsverarbeitung

(1) Verarbeitet der Anbieter im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten für den Kunden, geschieht dies auf Grundlage eines gesonderten Vertrags zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO, der vor Beginn der Verarbeitung geschlossen wird.

(2) Die eingesetzten Unterauftragsverarbeiter sind in diesem Vertrag benannt. Einzelheiten zur Verarbeitung auf dieser Website stehen in der Datenschutzerklärung.

(3) Ist der Kunde Berufsgeheimnisträger im Sinne des § 203 StGB – etwa als Physiotherapeutin, Ergotherapeut, Logopädin oder Podologe –, schließt der Anbieter zusätzlich eine gesonderte Verpflichtungserklärung nach § 203 Abs. 3 und 4 StGB und stellt dem Kunden die Unterlagen bereit, mit denen dieser seine Auswahl- und Überwachungspflicht nachweisen kann.

§ 11 Grenzen der automatisierten Auskunft

(1) Der Assistent ist so gebaut, dass er nur aus den hinterlegten Inhalten antwortet und andernfalls an den Kunden weiterleitet. Diese Beschränkung ist technisch umgesetzt und durch Tests abgesichert.

(2) Der Anbieter schuldet gleichwohl keine Fehlerfreiheit der erzeugten Antworten. Sprachmodelle können trotz der genannten Schutzmaßnahmen unrichtige oder unvollständige Ausgaben erzeugen. Eine Zusicherung im Sinne einer Garantie liegt in den Angaben auf der Website nicht.

(3) Die Antworten des Assistenten stellen keine Rechts-, Steuer- oder medizinische Beratung dar und begründen kein Angebot im Rechtssinne, soweit der Kunde nichts anderes eingerichtet hat.

§ 12 Haftungsbeschränkung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wird, und zwar beschränkt auf den typischen, vorhersehbaren Schaden.

(3) Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nur in Höhe des Aufwands, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden zur Wiederherstellung angefallen wäre.

(4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 13 Urheberrecht

(1) Alle Rechte an der Software, an der Oberfläche und an den vom Anbieter erstellten Inhalten verbleiben beim Anbieter oder den jeweiligen Rechteinhabern.

(2) Der Kunde darf die Software nicht zurückentwickeln, vervielfältigen oder Dritten zur Nutzung überlassen, soweit nicht zwingendes Recht dies gestattet.

§ 14 Änderungsvorbehalt

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Kunden werden über wesentliche Änderungen mindestens sechs Wochen vorher in Textform informiert. Widerspricht der Kunde nicht bis zum Wirksamwerden, gilt die Änderung als angenommen; auf diese Folge wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen.

§ 15 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ist, soweit gesetzlich zulässig, Bayreuth.

(3) Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter ec.europa.eu/consumers/odr finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.

§ 16 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

• Diese Bedingungen gelten ab dem in der Kopfzeile genannten Stand und ersetzen frühere Fassungen.